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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 30.04.2006
I. Geltungsbereich
First.info bietet allen Nutzern umfangreiche Inhalte und Services, die fortlaufend gewartet und weiterentwickelt werden.
2. Für sämtliche Dienste sowie alle weiteren Angebote nebst Weiterentwicklungen und Verbesserungen gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
3. Bitte beachten Sie die für einzelne Dienste gültigen Änderungen und Ergänzungen dieser AGB.
II. Registrierung
1. Die Nutzung einzelner Dienste von First.info setzt eine entsprechende Registrierung voraus. Zur Registrierung der Dienste, ist nur berechtigt, wer 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist.
2. Die Zulassung zur Nutzung dieser Dienst erfolgt durch Anmeldung bei First.info. Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der von First.info bei der Anmeldung abgefragten Daten, die von Ihnen im Falle von Änderungen auf dem jeweils aktuellen Stand gehalten werden.
III. Datenschutz und Datensicherheit
Um unsere Dienste zu ermöglichen, verarbeiten wir die von Ihnen eingegebenen Daten. Nähere Informationen zu der für die Verarbeitung der Daten eingesetzten Datenbank können Sie unter "Datenschutz" abrufen. Wenn Sie die Speicherung nicht mehr wünschen, können Sie alle Informationen zu Ihrem First.info-Usernamen ändern oder löschen.
IV. Änderungen dieser AGBs, der Dienste, Einschränkungen
1. First.info behält sich das Recht vor, diese AGBs zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von First.info für Sie zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für Sie sind, z.B. bei Veränderungen im Registrierungsprozess, Änderungen von Ansprechpartnern o.ä. sowie Anpassungen der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten.
2. Durch die Wartung und Weiterentwicklung des First.info-Angebots können Nutzungsmöglichkeiten und/oder die Zuführung zu den Diensten vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden.
3. Sofern Sie mit den Änderungen der AGBs nicht einverstanden sind, haben Sie das Recht, diese Vereinbarung jeder Zeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Änderungen der AGB gelten als von Ihnen genehmigt, wenn Sie einen oder mehrere Dienste von First.info nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten weiterhin nutzen.
4. Sie haben keinen Anspruch auf Erbringung der Dienste. First.info behält sich vor die Funktionen einzelner Dienste zu aktualisieren, zu ändern oder einzustellen. First.info behält sich auch das Recht vor, Dienste eventuell ganz einzustellen.
V. Verantwortlichkeit für Inhalte
1. First.info bietet Ihnen kommunikative Dienste an, die es Ihnen ermöglichen, eigene Informationen, insbesondere in Form von Texten, Fotos und Grafiken zu veröffentlichen sowie zu verbreiten. Die Verantwortung für die Inhalte, die Sie über die Dienste veröffentlichen und verbreiten, liegt ausschließlich bei Ihnen.
2. Sie verpflichten sich bei der Nutzung kommunikativer Dienste, insbesondere nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Patente, Marken oder sonstige Eigentumsrechte) verletzen, Sie die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten und insbesondere keine rassistischen, pornografischen, obszönen, beleidigenden oder für minderjährige ungeeignete Inhalte verbreitet werden. Sie verpflichten sich des weiteren, die Privatsphäre Dritter zu beachten, keine unaufgeforderten Massensendungen sowie keine unerbetene Werbung zu verbreiten und alles zu unterlassen, was die Leistung und Verfügbarkeit der Dienste gefährden könnte.
3. First.info weist darauf hin, dass Inhalte, die über die Dienste empfangen oder gesendet bzw. gespeichert werden, grundsätzlich nicht oder nur im Rahmen der geltenden Gesetze überprüft werden.
4. First.info ist berechtigt, Inhalte an Dritte weiterzugeben und/oder zu löschen, sofern dies aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder richterlicher bzw. behördlicher Anordnungen erforderlich ist. Dies gilt auch für die Bekanntgabe von Nutzerdaten. Des weiteren ist First.info zur Löschung von Inhalten berechtigt, sofern diese gegen die Anforderungen gem. Ziff. 5.2 verstoßen.
5. Sie stellen First.info von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die gegen First.info wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch Sie oder wegen eines sonstigen gesetzes- oder vertragswidrigen Inhalts geltend gemacht werden.
VI. Rechtliche Beschränkungen
1. Ihnen ist bekannt, dass die angebotenen Dienste von First.info technischen Beschränkungen unterliegen können. Dies gilt insbesondere für die maximale Speicherkapazität bzw. maximale Größe von Dateien, maximale Anzahl von Nachrichten und Veröffentlichungen sowie sonstigen Inhalten und Beschränkungen.
2. First.info ist berechtigt, im Falle der Überschreitung der technischen Beschränkungen Daten zu löschen und/oder die Speicherung weiterer Daten abzulehnen.
3. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte den weiteren technischen Angaben der Dienste.
VII. Haftung von First.info
1. First.info haftet nur, wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von First.info grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
2. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit von fremden Inhalten übernimmt First.info keinerlei Gewähr.
3. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen, haftet First.info nur für solche Schäden, die durch eine solche Zusicherung umfasst sein sollten.
IX. Kündigung
1. Sie sind berechtigt, diesen Vertrag an jedem Tag für den Ablauf des folgenden Tages zu kündigen, während First.info eine Kündigungsfrist von vier Wochen einzuhalten hat. Um Ihre Mitgliedschaft zu kündigen, wenden Sie sich an die im Impressum genannte Kontaktadresse. Die Kündigung ist mit Zugang wirksam. Ihnen gegenüber erfolgt die Kündigung unter Beachtung der im Rahmen der Registrierung angegebenen eMail-Adresse.
2. First.info kann diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn Sie Anlass zu einer solchen Kündigung aus wichtigem Grund gegeben haben. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund ist insbesondere gegeben, sofern Sie gegen die Verpflichtungen gem. Ziff V.2 verstoßen.
3. Für jeden Fall der Beendigung ist First.info berechtigt, Ihren Account nebst aller Inhalte zu löschen bzw. die Zulassung zu den Diensten aufzuheben. Dies gilt auch für den Fall, dass Sie den oder die Dienste von First.info über einen Zeitraum von 90 Tagen nicht nutzen.
X. Übertragung von Rechten durch First.info
1. First.info ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen.
2. Bei einer derartigen Übertragung haben Sie die Möglichkeit, die Nutzung der Dienste von First.info ohne Einhaltung von Fristen zu kündigen.
XI. Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von First.info ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. |
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